„Polizistinnen und Polizisten verteidigen unsere freiheitliche Gesellschaft“

Freiheit & Sicherheit

Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.

Carsten Schneider, Thüringer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Thüringen erklärt: „Unser aller Dank gilt den Beamtinnen und Beamten, die in Apolda unsere freiheitliche Gesellschaft verteidigt haben. Die deutliche Zunahme an gewalttätigen Übergriffen auf Polizei und Einsatzkräfte in Deutschland ist erschreckend. Eine stärkere Sanktionierung solcher Angriffe ist daher notwendig.“

Der Bundestag hat auf Grund der Zunahme von Übergriffen auf Einsatzkräfte ein Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften beschlossen.

Die Statistiken aus jüngster Vergangenheit machten einen Eingriff des Gesetzgebers notwendig: Im Jahr 2015 ergab sich eine Steigerung von 1,9 Prozent im Gegensatz zum Vorjahr. 64 371 Polizisten wurden Opfer von Straftaten. Verglichen mit 2013 erhöhte sich die Statistik für das Jahr 2014 sogar um 7,0 Prozent.

Schneider fordert Linke und Grüne in der Thüringer Landesregierung auf, den Weg für eine Zustimmung zum Gesetz zum Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften im Bundesrat freizumachen. 

Schneider abschließend: „Auch Thüringen ist auf den Dienst an der Gesellschaft durch Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute angewiesen. Das Gesetz ist deshalb auch Ausdruck der angemessenen Wertschätzung ihrer Arbeit. Dazu sollte sich die Thüringer Landesregierung im Bundesrat klar bekennen.“

 

Homepage SPD Thüringen

 


 

Neues aus dem Landtag

Clueso.de
Seit heute Morgen durchsucht die Polizei unter Einsatz der Spezialeinheit GSG9 mehrere Wohnungen der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen. Dazu erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: "Die Durchsuchungen zeigen, dass nach wie vor rechtsextreme länderübergreifende Netzwerke bestehen, in die die rechte Szene in Thüringen eingebunden ist. Es ist alarmierend, wenn Extremisten, die Demokratie...

Zur heutigen parlamentarischen Diskussion um die "Wanderwegekonzeption Thüringen 2025" erklären die tourismuspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen:Knut Korschewsky, Fraktion DIE LINKE: "Thüringen ist schon heute ein außerordentlich bekanntes und auch beliebtes Wanderland. 710 Millionen Euro Wertschöpfung generiert das Jahr für Jahr in unserem Freistaat. Zugleich stehen wir insbesondere bei der vorwiegend von...

Zur Homepage der Fraktion

 


 

Facebook

 

 

Programm 2014-2019

 

Die nächsten Termine

24.06.2017 - 25.06.2017
Juso-Landeskonferenz
Alte Parteischule, Werner-Seelenbinder-Straße 14, 99096 Erfurt


Alle Termine

 

Kontakt zum Wahlkreisbüro

Bürgerbüro Jena
Teichgraben 4
07743 Jena

Fon: 03641- 447 460
Fax: 03641- 449 359

E-Mail post(at)matschie.de

 

Suchen