Bausewein begrüßt Einigung auf Kommunalinvestitionspaket

Allgemein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich zufrieden, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag die Initiative des letzten SPD-Landesparteitages für ein kommunales Investitionspaket auf den Weg bringen werden. 

Gerade auf der kommunalen Ebene gibt es nach Ansicht von Bausewein einen erheblichen Investitionsstau, der in den nächsten Jahren kontinuierlich abgebaut werden muss.

„Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen ihrer Verantwortung gegenüber den Thüringer Kommunen gerecht werden und das eingeforderte kommunale Investitionspaket in Höhe von 100 Millionen Euro umsetzen. Die vorgesehene Verwendung nimmt sowohl die städtischen Zentren als auch den ländlichen Raum angemessen in den Blick. Gerade der ländliche Raum benötigt eine Investitionsoffensive für den Breitbandausbau und im Bereich des Brandschutzes. Die Schulträger erhalten eine wirksame Entlastung durch die vollständige Ko-Finanzierung des Bundesinvestitionsprogramms für die Schulinfrastruktur. Wichtig für den Bildungsbereich sind außerdem die vorgesehenen zusätzlichen Investitionsmittel für Kindertagesstätten. Erhebliche Impulse für den Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebenewerden ebenfalls bei der Sportstättenförderung und der Kultur- und Denkmalpflege gesetzt. Ich bin überzeugt davon, dass das kommunale Investitionspaket in den nächsten beiden Jahren ein voller Erfolg sein wird. Schließlich stellen lebenswerte und zukunftsfähige Kommunen das Rückgrat für die positive Entwicklung unseres Landes dar", bilanziert Bausewein.

 

 

Homepage SPD Thüringen

 


 

Neues aus dem Landtag

Clueso.de
Seit heute Morgen durchsucht die Polizei unter Einsatz der Spezialeinheit GSG9 mehrere Wohnungen der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen. Dazu erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: "Die Durchsuchungen zeigen, dass nach wie vor rechtsextreme länderübergreifende Netzwerke bestehen, in die die rechte Szene in Thüringen eingebunden ist. Es ist alarmierend, wenn Extremisten, die Demokratie...

Zur heutigen parlamentarischen Diskussion um die "Wanderwegekonzeption Thüringen 2025" erklären die tourismuspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen:Knut Korschewsky, Fraktion DIE LINKE: "Thüringen ist schon heute ein außerordentlich bekanntes und auch beliebtes Wanderland. 710 Millionen Euro Wertschöpfung generiert das Jahr für Jahr in unserem Freistaat. Zugleich stehen wir insbesondere bei der vorwiegend von...

Zur Homepage der Fraktion

 


 

Facebook

 

 

Programm 2014-2019

 

Die nächsten Termine

24.06.2017 - 25.06.2017
Juso-Landeskonferenz
Alte Parteischule, Werner-Seelenbinder-Straße 14, 99096 Erfurt


Alle Termine

 

Kontakt zum Wahlkreisbüro

Bürgerbüro Jena
Teichgraben 4
07743 Jena

Fon: 03641- 447 460
Fax: 03641- 449 359

E-Mail post(at)matschie.de

 

Suchen