50.000 Stimmen hat die SPD im Vergleich zu 2004 hinzugewonnen – das ist ein starkes Signal unserer Wählerinnen und Wähler. Allen, die uns ihre Stimme gaben, danke ich für das Vertrauen. Ihnen sage ich: Die SPD wird sehr verantwortungsbewusst mit dem Wahlergebnis umgehen.
Es zeugt von Doppelmoral, wenn Althaus die Mitbewerber auffordert, den Unfall nicht zum Thema zu machen und er den Unfall für billige Selbstinszenierung nutzt. Ich erwarte von ihm, dass er sich endlich der politischen Debatte stellt.
Thüringen hat leistungsstarke Hochschulen. Diese Struktur ist maßgeblich unter der Verantwortung von Sozialdemokraten entstanden. Wir wollen unsere Universitäten und Fachhochschulen weiter stärken. Deshalb lehnt die SPD Studiengebühren ab.
In Thüringen werden deutschlandweit die niedrigsten Löhne gezahlt. CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus hatte auf Billiglohn gesetzt und wollte damit Investoren anlocken. Die Althaus-Strategie auf Kosten der Arbeitnehmer ist gescheitert.
Die Zukunft hat längst begonnen. Gemessen daran halte ich die Debatte über die Zukunft unserer Energieerzeugung für ziemlich kleinkariert. Der Zwischenfall im Kernkraftwerk Krümmel bestätigt: Das Ausstiegsszenario aus der Atomkraft ist richtig.
Ich denke an all die gewissen- und skrupellosen Bankenmanager, die Milliarden in den Sand gesetzt und die Welt in eine schlimme Krise getrieben haben. Wer von denen ist eigentlich fristlos entlassen worden?
Die SPD-Regierung wird für 2.000 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher sorgen. Diese Zahl ist nicht aus der Luft gegriffen. 2.000 zusätzliche Stellen – dann entspricht das Betreuungsverhältnis exakt dem Durchschnitt in deutschen Kindergärten.
Viel ist über die Situation in unseren Kindergärten gesprochen worden. Ich wollte es selber wissen. Also nahm ich mir einen Tag frei von allen Terminen und arbeitete mit im Kindergarten. Ich weiß jetzt selbst, was es für ein harter Einsatz ist.
Drängende Fragen, die auch zwanzig Jahre nach dem Mauerfall noch einer Lösung harren. Um nichts Geringeres als die soziale Einheit Deutschlands geht es. Viele Menschen im Osten empfinden sich noch immer als Bürger zweiter Klasse.
Wir wollen Wirtschaft, Umwelt und gerechte Verteilung besser miteinander in Einklang bringen. Unser Ziel: Das grüne Herz liefert die Energie von morgen – als Solaranlage aus Thüringen oder als Motorteil im Auto der Zukunft.
Die SPD lehnt Studiengebühren konsequent ab. Auch die Verwaltungsgebühr werden wir deshalb wieder abschaffen. Nur ein kleiner Teil davon fließt tatsächlich in die Hochschulen, für den sich der Verwaltungsaufwand auf keinen Fall lohnt.
Politik und Wirtschaft in Thüringen stehen vor der Entscheidung. Jetzt geht es darum, die weltweite Krise zu meistern und zeitgleich die Richtung so zu bestimmen, dass unser Land für die Zukunft gewappnet ist.
