Frank Jauch
Mein Motto:
„Wer Schulden hat, der ist nicht frei“ – Das sagte 1996 Schwedens Ministerpräsident, der Sozialdemokrat Göran Persson. Und dieses Motto prägt mein berufliches Handeln ganz entscheidend, weil dieses Zitat von tiefer Weisheit ist und sich der Sinn im privaten wie auch im gesellschaftlichen Leben an unermesslich vielen Stellen offenbart.
geboren 1951 in Jena
verheiratet, zwei erwachsene Kinder
Mein Weg:
Physiklaborant, Diplomphysiker
Arbeit in der Geräteentwicklung und bei Justierung und Erprobung astronomischer Großgeräte bei Zeiss Jena, Programmierer in der Forschung;
Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR, von 1991 bis 2000 Referatsleiter im Thüringer Wirtschaftsministerium, seit 2000 Dezernent für Finanzen, Ordnung, Sicherheit und Bürgerservice in der Stadtverwaltung Jena;
Ehrenamtliche Tätigkeiten in der Wohnungsgenossenschaft Heimstätten in Jena, im Präsidium des FC Carl Zeiss Jena, im Bundesvorstand der ÖTV;
seit 1989 Mitglied der SPD (damals SDP).
Meine Überzeugung:
Der Staat muss seinen Respekt davor bewahren, dass er nur das Geld der Bürger verwaltet. Hohe Staatsschulden halte ich für unverantwortlich, weitere Schulden müssen glaubhaft verhindert und endlich auch real abgebaut werden.
Mit den Feindbildern muss endlich Schluss sein. Linke Politik ist nicht per Definition Schuldenpolitik. Die Rot-Grüne Bundesregierung und mehrere Bundesländer wie etwa Berlin oder Mecklenburg-Vorpommern haben das Gegenteil gezeigt. Dort wurde real und besser Schuldenabbau betrieben als etwa in Thüringen oder in Sachsen-Anhalt. Dies gilt auch in Jena: Dort wird seit 10 Jahren eine beispielhafte Konsolidierungspolitik unter Führung von Sozialdemokraten betrieben.
Meine Ziele:
Im Freistaat Thüringen möchte ich die gleichen Schwerpunkte setzen wie in meiner kommunalpolitischen Arbeit in Jena: konsequenter Abbau von Schulden und Zukunftsinvestitionen. In Jena wurden die Schulden in den letzten Jahren von 160 auf 80 Millionen Euro reduziert und damit die Zins- und Tilgungslasten halbiert. Gleichzeitig lief und läuft seit 2003 ein 10 jähriges Hochbau- und insbesondere Schulsanierungsprogramm mit 20 Mio Euro Investitionen jährlich. Das Beispiel Jena zeigt, wie man nachhaltige Finanzpolitik betreiben kann: Schulden abbauen und trotzdem in die Zukunft investieren.
Parallel zum Abbau der Schulden muss auch in Thüringen nachhaltig in die Gebäude-Infrastruktur investiert werden. Dabei muss der Schwerpunkt auf der energetischer Sanierung und der Modernisierung unserer Schulen und Hochschulen liegen.
In Thüringen hat sich ein enormer Reformstau gebildet. Wichtigstes Beispiel: Verwaltungsstrukturen. Bestehende Vorschläge müssen weiter qualifiziert werden. Es bedarf dringend einer Reform der bestehenden Strukturen. Insbesondere gehört die Finanzverfassung in Thüringen auf den Prüfstand. Die Kommunen brauchen mehr Entscheidungshoheit! Sie brauchen keine bevormundende Förderprogramme! Und sie brauchen schon gar nicht die dahinter stehende kostenintensive Verwaltungsbürokratie!
Mein Engagement:
Der politische Wechsel in Thüringen ist notwendig, um eine vernünftige Finanzpolitik durchsetzen zu können. Mit den bestehenden Strukturen ist mein zentrales politisches Ziel, die Schulden abzubauen, nicht zu erreichen.
In einer künftigen Landesregierung halte ich das Finanzressort für ein Schlüsselressort, um die notwendigen Zukunftsstrukturen im Freistaat zu schaffen.
