Fall „Emmely“ – das letzte Wort?
Demnächst kommt ein Fall in Thüringen an, der vor einiger Zeit bundesweit Schlagzeilen machte. In Berlin war einer Supermarktkassiererin nach 31 Jahren fristlos gekündigt worden, weil sie angeblich zwei Pfandmarken über 82 und 48 Cent unterschlagen hat. Das Berliner Landesarbeitsgericht hatte die Kündigung im Februar für rechtens erklärt und keine Revision zugelassen. Dagegen hat die Frau nun Beschwerde eingelegt. Ende Juli beschäftigt sich das Bundesarbeitsgericht in Erfurt also mit dem Fall „Emmely“.
Ich bin kein Jurist, doch so viel weiß ich: Das Arbeitsrecht ist ein eigen Ding, und mancher Paragraf erschließt sich dem Laien nicht sofort. Dennoch hat selten ein Urteil mein Rechtsempfinden so verletzt wie dieses. Ich will an dieser Stelle gar nicht darüber spekulieren, ob die Frau die beiden Pfandmarken wirklich für sich selbst eingelöst hat, was sie vehement bestreitet. Der eigentliche Skandal ist ein anderer.
Wer Milliarden versenkt, erhält oft keine Kündigung, sondern eine Abfindung
Ich denke an all die gewissen- und skrupellosen Bankenmanager, die Milliarden in den Sand gesetzt und die Welt in eine schlimme Krise getrieben haben. Wer von denen ist eigentlich fristlos entlassen worden? Und falls es doch mal einen traf, nahm er eine Millionenabfindung mit. Die Supermarktkassiererin fliegt gnadenlos raus – wegen ein paar Cent. Ich verstehe da die Welt nicht mehr. Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. Wann hat das mehr gestimmt als in diesem Fall. Und das ist alles andere als ein Ruhmesblatt.
Interessant, sich die Urteilsbegründung im Fall „Emmely“ einmal näher anzuschauen. Da sahen die Richter einen „irreparablen Vertrauensverlust“ beim Arbeitgeber. Schon der „dringende Verdacht“ könne ein Kündigungsgrund sein. Im Kündigungsrecht gelte das „Prognoseprinzip“, das berücksichtige, ob eine Weiterbeschäftigung noch „zumutbar“ sei.
Nun ja, dachte ich mir: Und was, wenn wir die Person „Supermarktkassiererin“ in dem Urteilstext einmal gegen „Bankenmanager“ austauschen würden? Hätten dann seit letztem Herbst nicht eine Menge Kündigungen ausgestellt werden müssen? Weil Nieten in Nadelstreifen jegliches Vertrauen verspielt haben. Weil zumindest manche von ihnen nicht nur verdächtig, sondern schuldig im Sinne der Wirtschaftskrise sind. Weil ihre Weiterbeschäftigung ganz einfach nicht mehr zumutbar ist.
Und jede dieser Kündigungen wäre berechtigter gewesen als die eine einzige gegen die Frau in dem Berliner Supermarkt. Ich bin gespannt, ob dies das letzte Wort der deutschen Rechtssprechung ist.