27.06.2017 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

 

26.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Aktuelle Studie unterstreicht Notwendigkeit einer politischen Debatte zur Altersarmut

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.

 

23.06.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

 

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

 


 

Neues aus dem Landtag

Clueso.de
Kurz vor der Sommerpause hat die Thüringer Landesregierung dem Landtag einen neuen Bericht zur Entwicklung der Versorgungsausgaben für die im Ruhestand befindlichen Beamten und Richter des Freistaats Thüringen vorgelegt. Danach werden die Kosten für die Pensionszahlungen an die Thüringer Beamten und Richter von heute 181 Millionen Euro auf mehr als 830 Millionen Euro im Jahre 2039 ansteigen. Für Dr. Werner Pidde sind die Zahlen des...

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat die pauschale Kritik der kommunalen Spitzenverbände an den vorgesehenen Eckwerten für den kommunalen Finanzausgleich 2018 und 2019 zurückgewiesen."Wenn trotz erheblich steigender Steuereinnahmen der Thüringer Kommunen in den Jahren 2018 und 2019 die Zuweisungen des Landes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in den kommenden beiden Jahren um...

Die jüngste Presseberichterstattung zur Klage des Landes Sachsen-Anhalt gegen die Deutsche Bahn AG hat den Finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hellhörig gemacht.Das Nachbarbundesland wirft der Deutschen Bahn AG vor, in den Jahren 2003 bis 2011 zu hohe Trassenentgelte für Nebenstrecken kassiert zu haben, ohne die daraus abzuleitenden Investitionsverpflichtungen für diese Strecken zu...

Auf die Ereignisse vom Wochenende zurückblickend, dankt Matthias Hey, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, nicht nur den Bediensteten der Polizei vor Ort, sondern auch den zahlreichen Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten sowie der Stadt Themar für den organisierten Protest gegen das Neonazi-Konzert in Themar:"Während tausende Rechte auf dem Veranstaltungsgelände des Neonazi-Konzerts in Themar unter...

Die Arbeitsgruppe "Haushalt und Finanzen" der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich heute bei einem Vor-Ort-Termin beim Geschäftsführer der "Thüringer Fernwasserversorgung", Thomas Stepputat, über die wirtschaftliche Situation und die zu bewältigenden Herausforderungen der Anstalt informiert.Im Gespräch mit dem Geschäftsführer der Anstalt, Herrn Stepputat, spielten die finanziellen Rahmenbedingungen für...

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Weimar, wird das Rechtsrockkonzert am Sonnabend in Themar als Veranstaltung im Sinne des Versammlungsrechtes stattfinden. Abgeordnete von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden am Samstag im Rahmen einer parlamentarischen Beobachtungsgruppe vor Ort sein. Ziel dieser Beobachtungsgruppe ist es, einerseits einen Blick auf das Agieren der Neonazis zu werfen und andererseits die...

Heute hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof die schriftliche Urteilsbegründung im Verfahren zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform vorgelegt. Dazu sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey:"Mit der Urteilsbegründung hat sich die Kritik der Opposition am Vorschaltgesetz, zum großen Teil aber auch an der Gebietsreform selbst, als haltlos erwiesen. Die Verfassungsrichter haben festgestellt, dass gegen...

Anlässlich des offenen Briefes der Feuerwehr Schleiz fordert der Landtagsabgeordnete Uwe Höhn, die Vorschläge und Forderungen von Rettungskräften in einer Gesetzesnovelle aufzugreifen: "Jeder kann durch einen Unfall auf schnelle Hilfe angewiesen sein. In einer solchen Situation zählt jede Minute. Der Gesetzgeber ist deshalb gut beraten, Vorschläge aus der Praxis ernst zu nehmen."Konkret fordert Höhn, insbesondere auf...

In Sachen Kreisreform mögen nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes einige Fragen offen sein. Nach dem, was bisher bekannt ist, kommt dem Gesetzgeber laut Gericht bei der letztendlichen Neugliederung jedoch ein weiter Abwägungsspielraum zu, bei dem aus unserer Sicht die historische und kulturelle Bedeutung Weimars berücksichtigt werden muss. Für uns als SPD steht fest: Weimar bleibt kreisfrei", kommentiert der...

Uwe Höhn, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat der CDU-Landtagsfraktion vorgeworfen, bewusst Unwahrheiten zum Kommunalen Finanzausgleich und zur kommunalen Finanzausstattung zu verbreiten, um den Ruf der rot-rot-grünen Regierungskoalition zu beschädigen."Auch durch ständige Wiederholung werden die Vorwürfe von der CDU-Landtagsfraktion, der Kommunale Finanzausgleich unterläge Kürzungen nicht...

Zur Homepage der Fraktion

 


 

Facebook

 

 

Programm 2014-2019

 

Kontakt zum Wahlkreisbüro

Bürgerbüro Jena
Teichgraben 4
07743 Jena

Fon: 03641- 447 460
Fax: 03641- 449 359

E-Mail post@matschie.de

 

Suchen